BDK - B3: Thies Wiemer

„Mal gewinnt man, mal verliert man“. Selten war diese Aussage passender als für dieses Wahljahr. Ein großartiger Wahlsieg mit Cem in Baden-Württemberg, eine Niederlage in Berlin, wo so viel mehr drin gewesen wäre. Achtungserfolge in MV und Sachsen-Anhalt, während im Ganzen die Demokratie verliert.

Diese Instabilität - sie zeigt sich in unseren Ergebnissen, noch viel mehr aber in den Wahlergebnissen der ehemaligen Volksparteien in Kombination mit dem Aufstieg der extremen Rechten - verunsichert. Diese Verunsicherung überträgt sich auf die gesamte politische Landschaft, auf unsere Gesellschaft. Sie führt zum Wegschauen. Zum Rückzug aus dem Politischen in das Private. Oder zum Aufbäumen, zur Wut, zum auf die Barrikaden gehen.

Zu dieser Verunsicherung trägt auch eine Bundesregierung bei. Trotz eines - durch das Sondervermögen - vorhandenen leichten Wirtschaftswachstums, vergibt sie die Chance endlich so dringend benötigte zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Stattdessen erleben wir schlimmeren Streit als in der Ampel, gegenseitige Blockaden bei jeder Reformidee und am Ende die wiederholte Auflage eines Tankrabatts.

Doch bei all der verständlichen Enttäuschung: Grüne sind nicht stark in einem gespaltenen Land. Grün wählt man nicht aus Wut. Grün wählt man aus Hoffnung. Deshalb ist es unsere Aufgabe, mit Zukunftsmut nach vorne zu gehen.

Auf der BDK werden wir einen (neuen?) Bundesvorstand wählen und einen Leitantrag zum Thema Wirtschaft behandeln. Mir ist es wichtig, dass wir uns nicht selber klein machen, indem wir uns nur über die Verhinderung von Rechtsextremen definieren, sondern unsere eigenen Ideen erzählen. Von diesem Parteitag wünsche ich mir das Zeichen, dass wir unsere Wirtschaft nicht schon abgeschrieben haben, sondern an eine Zukunft glauben. An sichere Arbeitsplätze durch „Freiheitsenergien“, an den Aufbau einer Batteriespeicherindustrie, an die Zukunft unserer Stahlindustrie - aber eben auf Basis von Wasserstoff, statt Kohle.

Dieses Land befindet sich im Umbruch. Ich möchte mich als Delegierter dafür einsetzen, dass wir auf der Seite derer stehen, die an eine gute Zukunft glauben.